In NRW will die frisch gewählte Koalition aus CDU und FPD die Rundfunklizenz für Streamer abschaffen, so steht es zumindest im Koalitionsvertrag.
In den letzten Monaten ging es oft heiß her. Die Landesanstalt für Medien NRW verlangte zuerst vom Kanal PietSmiet auf Twitch, eine Rundfunklizenz zu beantragen. Später folgte auch Gronkh. Beide waren schockiert und vor allem Gronkh, der bürgerlich Erik Range heißt, fand klare Worte gegen Tobias Schmid, dem Chef der Medienanstalt und deren Vorhaben. Er bezeichnete es als „reine Willkür“ in seinem Stream und dass es nur darum ginge zu zeigen, wer „die dicksten Eier“ habe.
Auch Tobias Schmid hat sich in einem Interview mit dem Kölner Stadt-Anzeiger zu den Vorkommnissen geäußert. Er rechtfertigt die Abmahnwelle und verteidigt die Intentionen der Medienanstalt, dass es nicht um Zensur oder Macht ginge. Vielmehr würden die Betroffenen die Situation aufbauschen, „denn der Aufwand, der damit einhergeht, ist nun so dramatisch auch nicht“. Im weiteren Verlauf beschimpft er, ohne konkret einen Namen zu nennen, die Piets und Gronkh, deren Reaktionen als „bemerkenswert unprofessionell“ im Vergleich zum professionellen Angebot seien, welches sie böten.
Dass die Rundfunklizenz veraltet ist, das ist sogar Tobias Schmid bewusst, das räumte er im Interview auch ein. Und auch die aktuelle Koalition im Bundestag vom NRW, welche erst kürzich gewählt worden ist, räumt im frischen Koalitionsvertrag ein, die Rundfunklizenz dem digitalen Zeitalter anpassen zu wollen. Konkret besagt die Passage:
„Wir sehen ein besonderes Profil des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in den Bereichen Bildung, Kultur und Information. Die Verfahren zur Überprüfung öffentlich-rechtlicher Online-Angebote entwickeln wir im Sinne eines fairen Wettbewerbs weiter. Die Regeln für Streaming-Dienste passen wir an das digitale und konvergente Zeitalter an (keine Lizenzpflicht).“
Mit der Anpassung der Rundfunklizenz ginge auch eine komplette Änderung des Rundfunkmedienstaatsvertrages einher, welches viel Arbeit bedeuten würde. Weiterhin gelte diese vorerst nur in NRW, jedoch könnte damit ein Signal an andere Bundesländer gesendet werden, sich schnellstmöglich der digitalen Zeit anzupassen.
Vorerst könnte damit aber Gronkh und den Piets geholfen sein, die beide ihren Standort in NRW haben, wo die Änderungen im Landtag angegriffen werden wird.
